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Hesse in the 19th and 20th Centuries
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- 9. November 1953: Wiederaufbau der hessischen Justiz schreitet voran
In Wiesbaden wird von Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) der Erweiterungsbau der Justiz eingeweiht. Während dieser Veranstaltung erläutert Zinn kurz den Stand des Wiederaufbaus des hessischen Justizwesens. Nicht nur beim Aufbau der neuen Justizgebäude, sondern auch bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Justizwesens gebe es sichtbare Entwicklungen. Für die Justiz gelte nun ... »Details - 11. November 1953: Universitätsvertrag zwischen der Universität Frankfurt und der Stadt Frankfurt
Der Hessische Landtag bewilligt mit den Stimmen aller Parteien den Universitätsvertrag zwischen dem Land, der Stadt Frankfurt am Main und der Universität. Damit erhält die auf Stiftungsgrundlage entstandene Universität künftig staatliche Unterstützung. Frankfurts Oberbürgermeister Walter Kolb (1902–1956; SPD) würdigte die Geschichte und Tradition der größten hessischen Universität, ... »Details - 11. November 1953: Landtag billigt Staatsabkommen zur Finanzierung wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen
Der Hessische Landtag billigt das Staatsabkommen der Bundesländer zur Finanzierung wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen. Erich Großkopf (1903–1977) von der CDU fordert den weiteren Ausbau der staatlichen Forschungsfinanzierung und fordert Aufklärung, welche Mittel die Regierung außer den im Haushalt veranschlagten 250.000 DM für die Forschung aufbringen wolle.(MB) ... »Details - 11. November 1953: Landtag berät Ausführungsgesetzes zum Bundessozialgerichtsgesetz
Der Hessische Landtag berät in erster Lesung das Ausführungsgesetzes zum Bundessozialgerichtsgesetz. Dieses Gesetz sieht in Darmstadt ein Landessozialgericht, sowie in Darmstadt, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Kassel und Wiesbaden Sozialgerichte vor. Bis zum 1. Januar 1954 muss das Gesetz verwirklicht sein.(MB) ... »Details - 11. November 1953: Änderung bei Beamtengehältern
Der Hessische Landtag beschließt bei der Berechnung der Ruhegehaltsbezügen für Pensionäre die Ortsklasse A als Grundlage zu nehmen. Der CDU-Abgeordnete Erich Großkopf (1903–1977) fordert die Umsetzung der neuen Regelung noch vor Weihnachten.(MB) ... »Details - 11. November 1953: Landtag bewilligt Staatshilfen für Manöverschäden
Vom Hessischen Landtag werden die Anträge der FDP und der SPD angenommen, die für die Abwicklung von Manöverschäden Staatshilfen vorsehen. Die in diesem Herbst entstandenen Manöverschäden werden auf rund sieben bis neun Millionen DM geschätzt.(MB) ... »Details - 13. November 1953: Hessische Polizeigewerkschaft fordert Verstaatlichung der hessischen Polizei
Von der hessischen Polizeigewerkschaft wird die Verstaatlichung der hessischen Polizei gefordert. Nur eine einheitliche Polizeigewalt könne die polizeilichen Aufgaben effektiv wahrnehmen. Es müsse daher, wie der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft ausführt, eine einheitliche Gliederung, Ausrüstung und Bewaffnung der Polizei geben. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der ... »Details - 13. November 1953: FDP fordert Stellungnahme der Landesregierung zur Telefonüberwachung
Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag fordert von Landesregierung eine offizielle Stellungnahme zu den unbestätigten Gerüchten, deutsche Behörden würden technische Mittel der alliierten Telefonüberwachung mitbenutzen. Sollte dies der Fall sein, verstoßen deutsche Behörden damit gegen das im Grundgesetz niedergelegte Fernmeldegeheimnis.(MB) ... »Details - 14. November 1953: Keine Einschränkung für innerdeutschen Reiseverkehr von westlicher Seite
Auf Anmerkung der Bundesregierung ist der Passzwang für den Verkehr in die DDR von den Hohen Kommissaren der Westmächte aufgehoben. Durch den Verzicht von Aufenthaltsgenehmigungen besteht somit seitens der Westmächte keine Einschränkung mehr für den Reiseverkehr. Die Regierung der DDR schließt sich dieser Regelung an, jedoch mit Einschränkungen. Reisende aus der BRD müssen von nun an bei ... »Details - 15. November 1953: Hessischer Städtetag spricht sich gegen staatliche Polizei aus
Auf seiner vierten Jahreshauptversammlung in Bad Homburg nimmt der Hessische Städtetag einstimmig eine Resolution an, die sich gegen die Umwandlung der kommunalen Polizei in eine staatliche wendet. Die Städte heben hervor, dass sich die bisherige Polizeistruktur bewährt habe und zudem ein wichtiger Aspekt der Selbstverwaltung sei. Auch werden sich die hessischen Städte nicht dem Vorbild ... »Details