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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

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340 Treffer für Ihre Suche nach 'Sachbegriff = Hessischer Landtag' in 5104 Dokumenten

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  1. Ministerpräsidenten Karl Geiler scheidet aus dem Amt, 6. Januar 1947
    Am Tag der ersten Regierungserklärung seines Amtsnachfolgers Christian Stock (1884–1967; SPD) und am Vortag der Bestätigung und Vereidigung der neuen Landesregierung hält der von der US-Militärregierung ernannte Ministerpräsident Karl Geiler (1878–1953) seine Abschiedsrede vor dem Hessischen Landtag. Als zentrales Handlungsmotiv seiner Regierung benennt er darin die Sorge um die ... »Details
  2. Bestätigung und Vereidigung der Regierung Christian Stock, 7. Januar 1947
    Der Hessische Landtag bestätigt die Regierung des ersten frei gewählten Ministerpräsidenten Christian Stock (1884–1967; SPD) und wird Zeuge ihrer Vereidigung. Stocks Vorgänger, der von der US-Militärregierung ernannte Ministerpräsident Karl Geiler (1878–1953), wohnt der Zeremonie nicht bei, sondern lässt sich, nachdem er am Vortag seine Abschiedsrede vor dem Hessischen Landtag gehalten ... »Details
  3. Hessischer Landtag bestimmt Mitglieder für den Wirtschaftsrat der Bizone, 19. Juni 1947
    Der Hessische Landtag bestimmt fünf Deputierte, die Hessen im Wirtschaftsrat vertreten sollen. Seitens der SPD sind dies der Vorsitzende des hessischen Gewerkschaftsbundes Willi Richter (1894–1972) und Justizminister Georg August Zinn (1901–1976), seitens der CDU der Frankfurter Parteivorsitzende Peter Horn (1891–1967) sowie der Vorsitzende der Landtagsfraktion und stellvertretende ... »Details
  4. Einrichtung des Hessischen Staatsgerichtshofs in Wiesbaden, 12. Dezember 1947
    In Wiesbaden wird der für Verfassungsklagen vorgesehene Hessische Staatsgerichtshof eingerichtet. Die Hessische Verfassung legt fest: ... »Details
  5. Verabschiedung des Hessischen Betriebsrätegesetzes, 26. Mai 1948
    Mit den Stimmen von SPD, CDU und KPD verabschiedet der Landtag in Wiesbaden in Umsetzung des Mitbestimmungsartikels der Hessischen Verfassung (Artikel 37) ein Hessisches Betriebsrätegesetz. Zuvor hatte der Länderrat der US-Besatzungszone seine grundsätzliche Zustimmung erteilt und das hessische Kabinett unter Federführung von Arbeitsminister Josef Arndgen ihren Entwurf im August 1947 in den ... »Details
  6. Genehmigung des hessischen Betriebsrätegesetzes – in entschärfter Form, 11. August 1948
    Ein Kompromiss zwischen Hessens Ministerpräsident Christian Stock (1884–1967) und US-Militärgouverneur Lucius D. Clay (1898–1978) ermöglicht die Genehmigung des im Mai 1948 vom Hessischen Landtag mit breiter Mehrheit verabschiedeten Betriebsrätegesetzes. Den amerikanischen Bedenken gegen das Gesetz, es schränke die unternehmerische Freiheit zu stark ein, wird entsprochen, indem die ... »Details
  7. Hessischer Landtag stimmt Grundgesetz zu, 20. Mai 1949
    Der 1946 konstituierte Hessische Landtag1=Der Hessische Landtag war am 19. Dezember 1946 zu seiner konstituierenden Sitzung im Stadtschloss zu Wiesbaden zusammengekommen. stimmt mit 73 gegen acht Stimmen von KPD-Abgeordneten für die Annahme des Grundgesetzes. ... »Details
  8. Festlegung der Diäten für die Mitglieder des Hessischen Staatsgerichtshofs, 4. November 1949
    Das Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Hessischen Staatsgerichtshofs wird im Rechtsausschuss des Hessischen Landtags beraten. Der Ausschuss schlägt vor, dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs Diäten von 200 DM monatlich zu zahlen, dem Vizepräsidenten des Gerichtshofs und dem Landesanwalt eine Entschädigung von 150 DM und dem Stellvertretenden Landesanwalt 100 DM pro Monat zu ... »Details
  9. FDP-Antrag auf Verlegung der Landeshauptstadt nach Frankfurt, 4. November 1949
    Der FDP-Landtagsabgeordnete Karl Theodor Bleek (1898–1969) fordert gegenüber dem Landtagspräsidenten die Verlegung des Sitzes des Hessischen Landtags von Wiesbaden nach Frankfurt am Main als ersten Punkt auf die Tagesordnung der Landtagssitzung vom 9. November 1949 zu setzen.(OV) ... »Details
  10. Regierungserklärung von Ministerpräsident Stock im Landtag, 9. November 1949
    Der hessische Ministerpräsident Christian Stock (1884–1967; SPD) stellt dem Hessischen Landtag in seiner 68. Plenarsitzung sein neues Kabinett vor und gibt dazu eine Regierungserklärung ab. Er teilt mit, dass die Landesregierung in Zukunft nur noch aus dem Ministerpräsidenten und vier Fachministern bestehen wird, nämlich den Ministern für Inneres, für Finanzen, für Erziehung, Volksbildung ... »Details
  11. Staatsakt in Wiesbaden zum Jahrestag der Verfassung, 1. Dezember 1949
    Zum dritten Jahrestag der Annahme der Hessischen Verfassung (1946) veranstaltet die Hessische Landesregierung einen Staatsakt im Großen Haus des Staatstheaters Wiesbaden. Innenminister Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD) begrüßt die Vertreter der hessischen Landesregierung, des Hessischen Landtags, der kommunalen Behörden und Angehörige der amerikanischen Landeskommission in Hessen. Der ... »Details
  12. Tumulte bei Demonstration des VVN vor dem Hessischen Landtag, 14. Dezember 1949
    Bei einer Demonstration der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) in Hessen kommt es zu tumultartigen Szenen vor und im Wiesbadener Schloss, in dem zu dieser Zeit der Hessische Landtag eine Plenarsitzung abhält. Der Landesvorstand des VVN hatte die Mitglieder in Hessen zu einem Marsch nach Wiesbaden aufgerufen, um mit Nachdruck auf Forderungen der Vereinigung auf Abänderung des ... »Details
  13. Deutsche Wählergesellschaft drängt auf Ausführungsbestimmungen zum Volksbegehren, 19. Dezember 1949
    Die Deutsche Wählergesellschaft erneuert ihre Forderungen an den Hessischen Landtag, endlich ein Ausführungsgesetz über das Verfahren des in der Hessischen Verfassung vorgesehenen Volksbegehrens zu verabschieden. Landtagspräsident Otto Witte (1884–1963; SPD) hat der Wählergesellschaft mitgeteilt, er habe ihre Forderung an den Hauptausschuss des Landtags überwiesen. Der Hauptausschuss habe ... »Details
  14. Vorübergehende Einführung des Schulgeldes zur Verringerung des Haushaltsdefizit, 1. Januar 1950
    Auf Beschluss des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags wird zum 1. Januar 1950 bis vorläufig zum 31. März das Schulgeld wieder eingeführt, um das Defizit des Landeshaushalts 1949 zu verringern. Nach Schätzung des Finanzministers Werner Hilpert (1897–1957; CDU) werden aus dem Schulgeld Einnahmen von etwa 800.000 DM erwartet. Auf Vorschlag der SPD wird das Schulgeld nur von Eltern mit ... »Details
  15. Ministerpräsident Stock kündigt Gesetzentwurf zum Volksbegehren an, 7. Januar 1950
    Nachdem die Deutsche Wählergesellschaft den Hessischen Landtag und die Landesregierung aufgefordert hat, das in der Hessischen Verfassung verankerte Volksbegehren gesetzlich zu regeln (siehe 19. Dezember 1949) teilt Ministerpräsident Christian Stock (1884–1967; SPD) in Frankfurt am Main mit, dass nach dreijähriger Arbeit ein Gesetzentwurf zum Verfahren des Volksbegehrens in Hessen in Kürze ... »Details
  16. Bildung einer Bannmeile um den Hessischen Landtag nicht möglich, 19. Januar 1950
    Dem hessischen Kabinett wird ein juristisches Gutachten vorgelegt, nach dem es aufgrund der hessischen Verfassung nicht möglich ist, eine Bannmeile um den Sitz des Hessischen Landtags zu bilden. Damit wird eine entsprechende Erwägung hinfällig, die der Landtag getroffen hatte, nachdem am 14. Dezember 1949 Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) im Zuge einer ... »Details
  17. Landtag lehnt KPD-Antrag gegen Unterhalt für Wehrmachtsangehörige ab, 3. Februar 1950
    Der Hessische Landtag lehnt mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Dringlichkeitsantrag der KPD ab, das Gesetz über die Unterhaltsbeiträge für ehemalige Berufssoldaten der Wehrmacht aufzuheben. (OV) ... »Details
  18. Nach Denkschrift wird das Landesernährungsamt aufgelöst, 5. Februar 1950
    Der hessische Arbeits- und Ernährungsminister Albert Wagner (1885–1974) tritt in einer Denkschrift, die dem Hessischen Landtag zugeleitet wird, dafür ein, das hessische Landesernährungsamt am 31. März 1950 aufzulösen. Die erheblichen Aufgaben, die im Bereich der Ernährungswirtschaft für den Staat erhalten blieben, könnten von wenigen Sachverständigen bearbeitet werden. ... »Details
  19. Diskussion über die Räumung von Kasernen in Hessen, 2.-3. März 1950
    Zwischen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und dem Hessischen Innenministerium entsteht eine öffentliche Diskussion über die Räumung und Remilitarisierung von Kasernen. Der Landesvorsitzende der der VVN, August Küper, erklärt am 2. März bei einer Versammlung in Frankfurt, auch in Hessen seien die Pläne fertig, Kasernen zu räumen, um Soldaten hineinzulegen. Da aber von ... »Details
  20. Amerikanischer Landeskommissar wehrt sich gegen Kritik an hohen Besatzungskosten, 23. März 1950
    Der amerikanische Landeskommissar für Hessen, James R. Newman (1902–1964), kritisiert in einem Schreiben an Ministerpräsident Christian Stock (1884–1967; SPD) die Angriffe, die im Hessischen Landtag gegen die Höhe der amerikanischen Besatzungskosten gerichtet worden sind. Dabei seien die Besatzungskosten der deutschen Armee in den Jahren 1938 und 1939 zweieinhalb mal höher als die jetzigen ... »Details
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