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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

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28 Treffer für Ihre Suche nach 'Sachbegriff = Gemeinden' in 5104 Dokumenten

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  1. Neues Brandschutzgesetz im Landtag angenommen, 9. Mai 1951
    Einstimmig nimmt der Hessische Landtag das neue Brandschutzgesetz an. Brandschutz und Katastrophendienst liegen nun in den Händen der kommunalen Selbstverwaltungen.(MB) ... »Details
  2. Innenminister Zinnkann spricht in Bad Nauheim über Kommunalwahlen, 5. November 1951
    In Bad Nauheim spricht der hessische Innenminister Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD) zu den Abgeordneten des Wahlkreises Friedberg-Usingen über die Vorbereitungen zur hessischen Kommunalwahl. Diese werde am 4. Mai 1952 und nicht, wie im Wahlgesetz angekündigt, am 27. April stattfinden; allerdings müsse dieser Termin durch den Hessischen Landtag noch bestätigt werden. Zudem spricht sich ... »Details
  3. Kommunalpolitischer Ausschuss des Landtages stimmt neuer hessischer Gemeindeordnung zu, 17. Januar 1952
    Die Vertreter der SPD im Kommunalpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtages nehmen gegen die Stimmen der CDU und FDP und bei Enthaltung des Bundes der Heimatvertriebenen und Entrechteten die neue hessische Gemeindeordnung an. Die neue Ordnung sieht vor, dass Gemeinden, die mehr als 2.000 Einwohner haben, die Magistratsordnung einführen. Die Bürgermeisterverfassung gilt für Gemeinden unter ... »Details
  4. Kommunalpolitischer Ausschuss beschließt neue Gemeinde- und Kreisordnung, 14. Februar 1952
    Mit den Stimmen der SPD hat der Kommunalpolitische Ausschuss des Hessischen Landtags die neue Gemeinde- und Kreisordnung, die allerdings beide abgeändert wurden, beschlossen. CDU und FDP stimmten gegen beide Ordnungen, der Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten enthielt sich der Stimme.(MB) ... »Details
  5. Kommunalpolitischer Ausschuss beschließt Sonderregelung für Bad Homburger Bürgermeister, 14. Februar 1952
    Der Kommunalpoltische Ausschuss des Hessischen Landtags räumt der Stadt Bad Homburg eine Sonderregelung ein. Der Beschluss sieht vor, dass der oberste Gemeindebeamte der Stadt aus historischen Gründen die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister führen soll, obwohl dieser erst in Gemeinden ab 30.000 Einwohnern geführt werden darf. Gestellt wurde der Antrag von der FDP.(MB) ... »Details
  6. Erklärung von Ministerpräsident Zinn zu Gemeindebetrieben und Sozialisierung, 9. April 1952
    Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) gibt folgende Erklärung über die Stellung der Gemeindebetriebe innerhalb der Sozialisierung: Die im Anschluß an die Verhandlung des Staatsgerichtshofes vom 4. April 1952 aufgestellte Behauptung, daß der hessische Staat das Eigentum an den kommunalen Energie- und Verkehrsbetrieben für sich in Anspruch nehme, entbehrt jeder Grundlage und ... »Details
  7. Neue Getränke- und Speiseeissteuer für Hessen beschlossen, 14. Mai 1952
    Nach drei Lesungen verabschiedet der Landtag einstimmig das von der SPD eingebrachte Gesetz zur Änderung des Getränke- und Speiseeissteuergesetz. Einzelne Getränke und Eissorten sind mit diesem Gesetz steuerbefreit. Am. 24. Dezember 1952 tritt das Gesetz in Kraft, um damit auch durch Gemeinden beschlossene Getränkesteuerordnungen zu legalisieren.(MB) ... »Details
  8. Gutachten über die Verfassungsmäßigkeit der Verwaltungsreform in Hessen, 16. September 1952
    Der Kölner Staatsrechtler Prof. Hans Peters (1896–1966), der von Landeshauptmann Otto Witte (1884–1963) beauftragt worden war, kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss, dass die für Hessen geplante Verwaltungsreform nur durch ein verfassungsänderndes Gesetz möglich ist. Dieses Gesetz müsse Artikel 123 der hessischen Verfassung entsprechen. Seit 1945 garantiere das positive Recht das ... »Details
  9. Minister Zinnkann erläutert im Landtag die Regierungsvorlage zur neuen Gemeindeordnung, 4. Februar 1953
    Von Innenminister Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD) wird im Hessischen Landtag die Änderungen der Regierungsvorlage zur neuen hessischen Gemeindeordnung vorgestellt. Diese sieht vor, dass die Wiederwahl hauptamtlicher Bürgermeister, Beigeordneter und Landräte nur in den letzten neun Monaten ihrer Amtszeit möglich ist. Die Opposition äußert hiergegen rechtliche Bedenken. Zudem treten sie ... »Details
  10. Zinn eröffnet das Sommersemester der Akademie für Kommunalpolitik, 11. Mai 1953
    Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) eröffnet das Sommersemester der Akademie für Kommunalpolitik. Geführt wird die Akademie von Angehörigen der SPD. In seiner Rede lobt er die Errungenschaften des sozialen Wohnungsbaus. So sei es dem Innenministerium gelungen, die Preise für den Bau einer Wohnung mit 55 Quadratmetern von 16.000 DM auf 11.500 DM zu senken, was der ... »Details
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