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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

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11 Treffer für Ihre Suche nach 'Sachbegriff = Volksbegehren' in 5104 Dokumenten

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  1. Volksbegehren der Rechten zur Auflösung des Landtags, 16. Juni 1926
    Die Sammlung für ein Volksbegehren zur Auflösung des Hessischen Landtags, die von der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP), der Deutschen Volkspartei (DVP) und dem Landbund eingeleitet worden war, erbringt 164.000 Unterschriften. Die erforderliche Zahl von 42.000 Unterschriften wird damit um ein Mehrfaches übertroffen.(OV) ... »Details
  2. Volksentscheid über den Entwurf eines Gesetzes über die Enteignung der Fürstenvermögen, 20. Juni 1926
    Nachdem auf Initiative der KPD ein Volksbegehren erfolgreich war, die 1918 entmachteten Fürstenfamilien zu enteignen, wird im Reich ein Volksentscheid zur Enteignung der Fürstenvermögen durchgeführt. Während KPD, SPD sowie Teile des Zentrums und der DDP für den Gesetzentwurf votieren, setzen sich die beim Entscheid die konservativen Parteien und Gruppierungen mit ihrer Position durch und ... »Details
  3. Einreichen von Unterschriften durch die Rechte zur Landtagsauflösung, 21. Juni 1926
    In Darmstadt werden als Ergebnis eines von den Rechtsparteien organisierten Volksbegehrens Einzeichnungslisten mit rund 164.000 Unterschriften für eine vorzeitige Landtagsauflösung eingereicht. ... »Details
  4. Auflösung des Hessischen Landtags in Darmstadt, 21. Oktober 1926
    Der Hessische Landtag in Darmstadt schließt die Aussprache über ein Volksbegehren auf Auflösung des Landtags ab. Ein Antrag des Abstimmungsausschusses, dass ein Volksbegehren zur Auflösung zwinge, wird einstimmig angenommen, der Landtag wird aufgelöst.(OV) ... »Details
  5. Deutsche Wählergesellschaft drängt auf Ausführungsbestimmungen zum Volksbegehren, 19. Dezember 1949
    Die Deutsche Wählergesellschaft erneuert ihre Forderungen an den Hessischen Landtag, endlich ein Ausführungsgesetz über das Verfahren des in der Hessischen Verfassung vorgesehenen Volksbegehrens zu verabschieden. Landtagspräsident Otto Witte (1884–1963; SPD) hat der Wählergesellschaft mitgeteilt, er habe ihre Forderung an den Hauptausschuss des Landtags überwiesen. Der Hauptausschuss habe ... »Details
  6. Ministerpräsident Stock kündigt Gesetzentwurf zum Volksbegehren an, 7. Januar 1950
    Nachdem die Deutsche Wählergesellschaft den Hessischen Landtag und die Landesregierung aufgefordert hat, das in der Hessischen Verfassung verankerte Volksbegehren gesetzlich zu regeln (siehe 19. Dezember 1949) teilt Ministerpräsident Christian Stock (1884–1967; SPD) in Frankfurt am Main mit, dass nach dreijähriger Arbeit ein Gesetzentwurf zum Verfahren des Volksbegehrens in Hessen in Kürze ... »Details
  7. CDU beantragt Prüfung der neuen Gemeinde- und Landkreisordnung durch Staatsgerichtshof, 8. Juli 1952
    Die hessische CDU-Landtagsfraktion ruft den Staatsgerichtshof an und verlangt zu prüfen, ob die in der neuen Gemeinde- und Kommunalordnung niedergelegte Befugnis, Polizeiverordnungen zu erlassen, im Einklang mit der kommunalen Selbstverwaltung steht. Sollten die Gemeinden und Kreise die Befugnisse erhalten, so müsste nach Meinung der CDU auch Artikel 137 der hessischen Verfassung geändert ... »Details
  8. Volksbegehren in Rheinhessen und im Regierungsbezirk Montabaur für Rückgliederung, 22. April 1956
    In dem bis 1945 zum Volksstaat Hessen gehörenden rheinland-pfälzischen Regierungsbezirk Rheinhessen und im ehemals nassauischen Regierungsbezirk Montabaur finden Volksbegehren statt, die sich für eine Rückgliederung dieser Gebiete an Hessen aussprechen. Beide Gebietsteile waren 1945 der französischen Besatzungszone zugeschlagen worden und damit in dem neugebildeten Land Rheinland-Pfalz ... »Details
  9. Scheitern des Volksbegehrens „Briefwahl auch in Hessen“, 16. Oktober 1966
    Das Volksbegehren „Briefwahl auch in Hessen“ scheitert. Hessen bleibt damit vorerst das einzige Bundesland, das die Briefwahl nur bei Wahlen zum Deutschen Bundestag kennt. ... »Details
  10. Baustopp auf dem Baugelände der Startbahn West, 14. Dezember 1981
    Nach Ersuchen des Präsidenten des Hessischen Staatsgerichtshofes Nieders kündigt Ministerpräsident Holger Börner (1931–2006; SPD) einen bis zur Entscheidung des Gerichtes anzusetzenden Baustopp an der Startbahn 18 West auf dem Gelände des Rhein-Main Flughafens an: die Landesregierung werde im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf die Frankfurter Flughafen AG einwirken, „bis zur Entscheidung des ... »Details
  11. Hessischer Staatsgerichtshof weist Volksbegehren gegen Startbahn West ab, 15. Januar 1982
    Der hessische Staatsgerichtshof in Wiesbaden verwirft den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens gegen den Bau der Startbahn West am Flughafen Frankfurt und bestätigt damit den bereits im November 1981 von der hessischen Landesregierung gefassten Beschluss, diesen von der „Arbeitsgemeinschaft Volksbegehren und Volksentscheid – Keine Startbahn West“ eingereichten Antrag abzulehnen. Nach ... »Details
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