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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

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35 Treffer für Ihre Suche nach 'Sachbegriff = Artikel 41' in 5104 Dokumenten

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  1. Verabschiedung der neuen hessischen Verfassung, 29. Oktober 1946
    In seinem Schreiben an den Präsidenten der Verfassungberatenden Landesversammlung, Otto Witte (1884–1963; SPD), führt US-General Lucius D. Clay (1898–1978) die Genehmigung der Hessischen Verfassung mit den Worten aus: ... »Details
  2. Volksabstimmung bestätigt Verfassung mit großer Mehrheit, 1. Dezember 1946
    In Hessen findet die von der amerikanischen Militärregierung geforderte Abstimmung über den am 29. Oktober 1946 beschlossenen Verfassungsentwurf statt. Dabei stimmen 1.156.710 Wähler mit Ja (76,75 % der gültigen Stimmen) und 350.358 (23,25 %) mit Nein. 216.148 Stimmen sind ungültig. Über den Artikel 41 der Verfassung, der die Verstaatlichung der Großbetriebe betrifft, wird gesondert ... »Details
  3. Wahlen zum Hessischen Landtag, 1. Dezember 1946
    Bei den ersten freien und demokratischen Landtagswahlen in (Groß-)Hessen nach dem Zweiten Weltkrieg erreichen die Parteien bei einer Wahlbeteiligung von 73,2 %0=Vgl. Informationen des Hessischen Statistischen Landesamtes. folgendes Ergebnis:SPD 687.531 Stimmen (42,7 %), 38 MandateCDU 498.158 Stimmen (30,9 %), 28 MandateLDP 252.207 Stimmen (15,7 %), 14 MandateKPD 171.592 Stimmen (10,7 %), 10 ... »Details
  4. Einflussnahme des SPD-Bundesvorstands auf die Regierungsbildung in Hessen, 8. Dezember 1950
    Der SPD-Bundesvorstand äußert sich zur Regierungsbildung durch den vorgesehenen zukünftigen Ministerpräsidenten Georg August Zinn (1901–1976). Außer Zinn könne die Bundes-SPD keinen sozialdemokratischen Politiker mehr abgeben, der ein Bundestagsmandat innehabe, da man Ergänzungswahlen zum Bundestag unbedingt vermeiden wolle. Die anderen Minister der zukünftigen hessischen Landesregierung ... »Details
  5. Vorstellung des Kabinetts und Regierungserklärung des Ministerpräsidenten im Hessischen Landtag, 10. Januar 1951
    Im Hessischen Landtag in Wiesbaden stellt der neue Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) sein Kabinett vor. Es besteht allein aus Fraktionsmitgliedern der SPD. Die Sozialdemokratischen Partei erlangte bei der vorangegangenen Landtagswahl am 19. November 1950, bei der erstmals nach dem neuen Landtagswahlgesetz (verabschiedet im September 1950) nach einem Mischsystem von Mehrheits- ... »Details
  6. Hessischer Staatsgerichtshof verhandelt über Artikel 41 der Hessischen Verfassung, April 1951
    Vor dem Hessischen Staatsgerichtshof wird über Artikel 41 der Hessischen Landesverfassung verhandelt. Zu klären ist, ob die bereits 1946 vorgenommenen Enteignungen der Grundstoffindustrie, deren Besitz in Gemeineigentum überführt worden ist, unmittelbar aus Artikel 41 hergeleitet werden konnten, oder ob hierzu noch Ausführungsgesetze hätte erlassen werden müssen. Derartige ... »Details
  7. Staatsgerichtshof wird Verfassungsmäßigkeit der Sozialisierungsbestimmungen prüfen, 5. April 1951
    Am 20. April wird der Hessische Staatsgerichtshof prüfen, ob die Sozialisierungsbestimmungen im Einklang mit Artikel 41 der hessischen Verfassung stehen. Von Seiten der CDU und der FDP sowie von Privatpersonen wird diese Verfassungsmäßigkeit in Frage gestellt.(MB) ... »Details
  8. Verkündung des Urteils des Staatsgerichtshof über Artikel 41 auf den 8. Juni terminiert, 4. Juni 1951
    Anfang Juni wird bekannt gegeben, dass der hessischen Staatsgerichtshof am 8. Juni sein Urteil über Artikel 41 der Hessischen Verfassung verkünden wird. Das Gericht hat über den Antrag der FDP zu entscheiden, ob die nach dem Krieg stattgefundenen Enteignungen im Einklang mit der Hessischen Verfassung stehen. Zu prüfen ist, ob der in dieser Frage abgehaltene Volksentscheid rechtsgültig ist und ... »Details
  9. Hessischer Staatsgerichtshof erklärt Sozialisierung für rechtsgültig, 20. Juli 1951
    Der hessische Staatsgerichtshof lehnt die Klage der FDP ab und urteilt, dass die hessische Sozialisierung im Einklang mit der Verfassung steht. Somit ist Artikel 41 der hessischen Verfassung rechtsgültig. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass der Artikel, auch wenn in Beratungen und Verhandlungen eine andere Textform als in dem Gesetz- und Verordnungsblatt, sinngemäß dadurch nicht ... »Details
  10. Eingabe der Landesregierung an den Staatsgerichtshof bezüglich der Klage der FDP, Dezember 1951
    Die hessische Landesregierung richtet eine Eingabe an den Staatsgerichtshof. Die Eingabe weist die erneute Klage der FDP, die auf Wiederaufnahme des Verfahrens um Artikel 41 beim Staatsgerichtshof plädiert, als unbegründet zurück. Sie begründet ihren Antrag damit, dass dem Laien die in der Klageschrift der FDP genannten Gründe für die Wiederaufnahme des Verfahrens sinnlos erscheinen ... »Details
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