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Hessen im 19. und 20. Jahrhundert
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- 6. Mai 1952: Führungswechsel bei der Bundes-FDP nach hessischer Kommunalwahl
Der Vizepräsident des Bundestags, Hermann Schäfer (1892–1966), übernimmt den Posten des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der FDP, nachdem August-Martin Euler (1908–1966) schriftlich seinen Rücktritt von diesem Amt mitteilte. Hintergrund ist die Kritik der hessischen FDP an den Vorgängen im Südweststaat, die den Wahlkampf der Partei in Hessen negativ beeinflusst hätten. Unklar ist ... »Details - 6. Mai 1952: Neue Tarifordnung für Angestellte in Ministerien
Das hessische Kabinett beschließt, dass Angestellte in den hessischen Ministerien nicht mehr nach Vergütungsgruppe IX der Tarifordnung bezahlt werden. Die unterste Vergütungsgruppe bildet die Gruppe VIII, was ein Gehalt von 200 bis 320 DM monatlich bedeutet.(MB) ... »Details - 6. Mai 1952: Hessen protestiert gegen die Einverleibung Bad Wimpfens nach Baden-Württemberg
Das hessische Kabinett protestiert bei der Regierung des Südweststaates gegen die Einverleibung der hessischen Enklave Bad Wimpfen in das südliche Bundesland. Nach Auffassung Stuttgarts gehört das Gebiet nicht zu Hessen.(MB) ... »Details - 6. Mai 1952: Kabinett billigt neue Richtlinie für Beihilfen bei Elemantarschäden
Das hessische Kabinett verabschiedet die vom Finanzminister vorgelegte neue Richtlinie zu staatlichen Beihilfen bei Elementarschäden, die nicht durch Versicherungen abgedeckt werden. Wer selbst nicht in der Lage ist, etwaige finanzielle Schäden zu beheben, kann in dieser Notlage Beihilfen beantragen. Schäden unter 500 DM werden von dieser neuen Richtlinie in der Regel nicht abgedeckt.(MB) ... »Details - 6. Mai 1952: Hessische Regierung bestimmt weiteres Vorgehen des Landes im Bundesrat
Die hessische Regierung legt das weitere Vorgehen des Landes im Bundesrat fest. Hessen wird dort die Verordnung zu Änderung des Kohlepreises ablehnen, da die Anhebung des Kohlepreises nach Meinung der Landesregierung zu einer erneuten Teuerungswelle führen werde. Ebenso wird Hessen dem Gesetz zur Erhöhung des Bundesanteils an der Einkommen-und Körperschaftsteuer auf 40 Prozent nicht zustimmen. ... »Details - 14. Mai 1952: Zinn hält Auslieferungen Deutscher nicht mit dem deutschen Recht vereinbar
Im Landtag erklärt Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD), dass er die Auslieferung Deutscher an das Ausland für nicht vereinbar mit dem deutschen Recht halte. Er bezieht damit Stellung auf die Große Anfrage des Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten zu Auslieferungsanträgen anderer Staaten. Konkret geht es um den Fall Hübenthal. Zinn verweist aber auf das ... »Details - 14. Mai 1952: Landtag beschließt Erhöhung der Födergelder für Handwerk
Der Hessische Landtag stimmt dem Antrag der SPD einstimmig zu, die im Haushalt vorgesehen Gelder zur Förderung des Handwerks und der selbstständigen Klein- und Mittelbetriebe von 100.000 auf 250.000 DM zu erhöhen. Vom Handwerk selbst waren ursprünglich 510.000 DM Fördergelder gefordert worden.(MB) ... »Details - 14. Mai 1952: Stand der Entnazifizierung in Hessen
Auf Anfrage des Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten zum Stand des Abschluss des Entnazifizierung in Hessen antwortet Ministerialrat Kühne, dass 101 Verfahren anhängig, 36 Verfahren sich noch beim Kläger befinden und 107 Meldebogen noch geprüft werden müssen.(MB) ... »Details - 14. Mai 1952: Stand der Wiedereingliederung verdrängter Beamte in Hessen
Aufgrund der Anfrage des Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten wird im Landtag die Ausführung des Bundesgesetzes zum Artikel 131 des Grundgesetzes thematisiert. Ministerialdirektor Kühne antwortet, dass bislang 12.500 Personen auf die Im Herbst 1950 erlassene Meldeaufforderung reagiert haben. Rund 8.500 von diesen seien „unterbringungsberechtigt“ und 60 % von diesen sind bereits im ... »Details - 14. Mai 1952: Hessen will Mitarbeit von Eltern an Schulen stärken
Kultusminister Ludwig Metzger (1902–1993; SPD) spricht im Landtag über die künftige hessische Schulpolitik. Zur Zeit werde eine Regierungsvorlage erarbeitet, die das Mitbestimmungsrecht der Eltern im Unterrichtswesen stärken und fördern soll. Anlass war eine Anfrage der FDP zu eben diesem Thema.(MB) ... »Details