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Hesse in the 19th and 20th Centuries
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- 11. Dezember 1953: Auszahlung der Weihnachtsgelder verzögert sich wegen unklarer Rechtslage
In Hessen verzögert sich die Auszahlung des Weihnachtsgeldes an Beamte, Angestellte und Arbeiter des öffentlichen Dienstes. Hintergrund ist die Einreichung einer einstweiligen Verfügung des Bundesfinanzministers beim Bundesverfassungsgericht gegen diese Zahlungen. Das Urteil Karlsruhes, das der Verfügung des Bundes nicht stattgegeben hat, hat nach Ansicht der hessischen Regierung die ... »Details - 11. Dezember 1953: Hessische CDU dementiert Meldungen über Koalitionsverhandlungen
Pressemeldungen, die CDU führe mit der SPD Gespräche über eine künftige Regierungskoalition, werden vom Landesvorsitzenden der hessischen CDU, Wilhelm Fay (1911–1980), zurückgewiesen. Ferner seien auch keine derartigen Gespräche mit der FDP geführt worden. Im kommenden Jahr wird der Hessische Landtag neu gewählt. Ebenso verneint Fay Meldungen über Wahlabsprachen bei der Wiesbadener ... »Details - 12.- 13. Dezember 1953: THC Wiesbaden hessischer Hallenhockeymeister
In der Wiesbadener Schlossreithalle findet am Wochenende die hessische Hallenhockeymeisterschaft statt. Am Ende setzt sich die Heimmannschaft des Wiesbadener THC vor dem SC Frankfurt 1880 und dem Limburger FC durch.(MB) ... »Details - 13. Dezember 1953: Weihnachtsgelder werden in Hessen ausbezahlt
Aus der Hessischen Staatskanzlei wird berichtet, dass in Hessen die Weihnachtsgelder an Angestellte und Arbeiter ausgezahlt werden. Beamte des Landes erhalten die Zahlung unter Vorbehalt.(MB) ... »Details - 15. Dezember 1953: Hessen zahlt Weihnachtsgeld vorbehaltlich des bundesverfassungsgerichtlichen Urteils
Das Kabinett beschließt, Beamten sowie Arbeitern und Angestellten des Landes Weihnachtsgeld zu zahlen. Die Zahlung finden vorbehaltlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts statt, das im Januar über die gesetzlich Höhe derartiger Zahlungen entscheiden wird. In Hessen erhalten Verheiratete 50 DM, Ledige 30 DM sowie für jedes unterhaltsberechtigte Kind 15 DM.(MB) ... »Details - 16. Dezember 1953: Landtag lehnt Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz ab
Der Hessische Landtag lehnt nach einer lebhaften Debatte die von der FDP geforderte Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz ab. Das Landesamt war wegen „Bespitzelung führender Persönlichkeiten staatstreuer Parteien“ angegriffen worden.(MB) ... »Details - 16. Dezember 1953: Landtag berät über hessischen Verfassungsschutz
Aufgrund des Antrags der FDP berät der Hessische Landtag die Neuorganisation des hessischen Verfassungsschutzes. Der Antrag sieht vor, dass der Verfassungsschutz künftig dem Ministerpräsidenten unterstellt ist. Diese Änderung begründet die FDP mit den Affären um den ehemaligen Verfassungsschützer Krüger und den „Technischen Dienst“ des „Bundes Deutscher Jugend“. Innenminister ... »Details - 17. Dezember 1953: Landtag beweilligt Gelder für Schulräume
Der von der CDU eingereicht Antrag, im nächsten Etat fünf Millionen DM für die Schaffung neuer Schulräume bereit zu stellen, findet bei sämtlichen Fraktionen Zustimmung.(MB) ... »Details - 17. Dezember 1953: CDU fordert Aufklärung über Arbeit des hessischen Verfassungschutzes
Im Rahmen der von Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD) geleisteten Unterrichtung des Landtages über den Briefwechsel zwischen den ehemaligen Referenten des hessischen Verfassungsschutzes Krüger und dem Journalisten Kurbjuhn stellt die CDU-Fraktion einen Antrag, der Maßnahmen zur Abwehr staatsfeindlicher Bestrebungen zum Inhalt hat. Die Landesregierung soll nach Meinung der CDU dem ... »Details - 21. Dezember 1953: Journalist Kurbjuhn klagt gegen Ludwig Metzger
Gegen den ehemaligen Minister Ludwig Metzger (1902–1993; SPD) reicht der Wiesbadener Journalist Paul Kurbjuhn beim Amtsgericht Wiesbaden Privatklage wegen übler Nachreden und Beleidigung ein. Hintergrund ist der Ausschluss Kurbjuhns von einer Landtagssitzung, der auf dem angeblichen Vorwurf Metzgers, Kurbjuhn betreibe unsauberen Journalismus, beruhe.(MB) ... »Details