Landesgeschichtliches Informationssystem Hessen
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Hesse in the 19th and 20th Centuries

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  1. 20. Oktober 1952: Ministerpräsident Zinn kritisiert Bundesinnenminister Lehr
    Der hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) zeigt sich überrascht über die Aussage von Bundesinnenminister Robert Lehr (1883–1956; CDU), dass dieser bereits seit einem Jahr Kenntnis über die Partisanenorganisation „Technischer Dienst“ habe. Das Land Hessen wie auch das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundeskanzler und der Bundesjustizminister haben ... »Details
  2. 22. Oktober 1952: Gesetzvorlage zur Neuordnung des öffentlichen Bank- und Sparkassensektors in Hessen
    Der Hessische Landtag wird nach der ersten Lesung das Gesetz zur Neuordnung des Banken- und Sparkassensektors in Hessen beschließen. Das Gesetz sieht vor, dass an der Spitze dieses Sektors nur noch eine Girozentrale steht. Daher soll die Landeskreditkasse mit Girozentrale in Kassel aufgelöst werden und an die Spitze die einzig verbleibende Landesbankgirozentrale in Frankfurt am Main rücken. Die ... »Details
  3. 22. Oktober 1952: Hessischer Landtag gedenkt der deutschen Kriegsgefangenen und fordert deren Freilassung
    In seiner Sitzung gedenkt der Hessische Landtag aller deutschen Soldaten sowie der Frauen und Männer, die noch immer als vermisst gelten und fordert ihre sofortige Freilassung. Der Vizepräsident des Landtages, der Fuldaer Oberbürgermeister Cuno Raabe (1888–1971; CDU), erklärt, dass „die Gedenkwoche für die deutschen Kriegsgefangenen eine Anklage gegen alle bedeute, die das menschliche ... »Details
  4. 22. Oktober 1952: Hessischer Landtag berät über die geplante Verwaltungsreform
    In der Landtagsdebatte über die geplante Verwaltungsreform hebt Innenminister Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD) die Notwendigkeit dieser hervor. Ein Land wie Hessen könne nicht mehr, wie noch in preußischen Zeiten, dezentral verwaltet werden. Auch aus finanziellen Erwägungen sei diese Form der Verwaltung nicht mehr aktuell. Zinnkann verneint, dass die geplante Verwaltungsreform gegen die ... »Details
  5. 23. Oktober 1952: Ministerpräsident Zinn spicht im Bundestag über Partisanenorganisation
    Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) spricht im Deutschen Bundestag über die Partisanenorganisation. Die Debatte ist aufgrund der Großen Anfrage der Bundes-SPD über die Geheimorganisation in Hessen notwendig geworden. Im Fokus steht die bei der Organisation gefundene Namensliste. Zinn betont in seiner Rede, dass diese Listen einen Minister nennen, der über kommunistische ... »Details
  6. 26. Oktober 1952: „Tag des Pferdes“ in Wiesbaden
    In Wiesbaden findet der „Tag des Pferdes“ statt. Der Veranstaltung wohnen Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) sowie von dem Freiherrn Roeder von Diersburg bei. Auch in anderen größeren hessischen Städten finden Veranstaltung zum Thema Pferd und Reiter statt.(MB) ... »Details
  7. 27. Oktober 1952: Pläne zur Änderung der Verwaltungsstruktur der US-Army im Besatzungsgebiet
    Erste Pläne der US-Army zur Änderung ihrer Verwaltungsstruktur im Besatzungsgebiet werden bekannt. In Kraft treten sollen sie am 1. Dezember 1952. Ziel der Reform ist, durch Verkleinerung der Verwaltungsstäbe die Personal- und Nachschubkosten zu senken. Drei Befehlsbereiche sollen geschaffen werden, von denen der nördliche mit Hauptquartier in Frankfurt am Main die Garnisonen Frankfurt am ... »Details
  8. 27. Oktober 1952: Jungsozialisten wollen Hessenbanner gründen
    In Wolfhagen verkünden die hessischen Jungsozialisten, dass sie ein „Hessenbanner“ zur Bekämpfung links- und rechtsradikaler Bestrebungen gründen wollen, sofern die Landesregierung dies für erforderlich halte.(MB) ... »Details
  9. 28. Oktober 1952: Europäische Jugend erklärt Bereitschaft zur Mitarbeit im Hessenbanner
    Die Europäische Jugend in Hessen erklärt in einem Schreiben ihres Landesvorstandes an Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) ihre Bereitschaft im „Hessenbanner“ mitzuarbeiten. Zuvor hatte der sozialdemokratische Bezirkssekretär Hessen-Nord auf einer Kreiskonferenz der hessischen Jungsozialisten (Jusos) bei einer Versammlung in Wolfhagen angekündigt, dass 4.000 Genossen ... »Details
  10. 10. November 1952: Gründung des Gemeinschaftsausschuss der gewerblichen Wirtschaft
    In Hessen gründet sich der Gemeinschaftsausschuss der gewerblichen Wirtschaft. Folgende Mitglieder sind in dem Ausschuss organisiert: die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern Hessen, die Vereinigung der hessischen Arbeitgeberverbände e. V., die Landesvertretung Hessen im Bundesverband der deutschen Industrie, der Hessische Handwerkstag, der Landesverband des Groß- und ... »Details
  11. 12. November 1952: Landtag debattiert über Ausbau der nordhessischen Infrastruktur
    Im Hessischen Landtag wird über die Verbesserung der Infrastruktur Nordhessens beraten. Der FDP-Abgeordnete Heinrich Kohl (1912–1984) fordert, dass die vorgesehenen Mittel in Höhe von 1,5 Millionen DM für die Erneuerung der Dorfgemeinschaftshäuser, besser für den Straßenbau in Nordhessen verwandt werden sollen. Dieser Vorschlag stößt auf harsche Kritik seitens der SPD. Verkehrsminister ... »Details
  12. 12. November 1952: Landtag debattiert über Kulturpolitik
    Im Hessischen Landtag wird der Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses vorgestellt. So sind rund 400 der neuen 800 Planstellen bereits besetzt worden. Die restlichen 400 Stellen können dann besetzt werden, wenn Hessen die Quote von 20 Prozent bei den wieder einzugliedernden Personen nach Artikel 131 Grundgesetz0=„Die Rechtsverhältnisse von Personen einschließlich der Flüchtlinge und ... »Details
  13. 12. November 1952: Erste Fragestunde im Hessischen Landtag
    Der Hessische Landtag hält seine erste Fragestunde ab. Diese soll künftig vierteljährlich abgehalten werden. Die Fragestunde war Anfang September 1952 als Bestandteil der neuen parlamentarischen Geschäftsordnung des Landtags angenommen worden. 1=Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 4.9.1952, S. 3. Sie bildet einen regelmäßig wiederholten Tagesordnungspunkt der Parlamentssitzungen, um den ... »Details
  14. 22. November 1952: Sozialisierung der Privatbahnen wird rückgängig gemacht
    Die 1946 erfolgte Sozialisierung der Privatbahnen (unter anderem: Butzbach-Licher-Eisenbahn AG, Kleinbahn AG Frankfurt-Königstein, Herkulesbahn Kassel, Schwebebahn AG Kassel-Bettenhausen) wird vom Land Hessen rückgängig gemacht.(OV) ... »Details
  15. 27. November 1952: Hans Ilau verlässt die FDP
    Hans Ilau (1901–1974), Vorsitzender des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der FDP, scheidet aus seiner Partei aus. Er verlässt den hessischen Landesverband der FDP. Seine Entscheidung begründet Ilau mit dem Rücken der Partei an den rechten Rand des politischen Spektrums. Besonders die in Hessen und Nordrhein-Westfalen betriebene „Sammlung aller nationalen Kräfte“ habe ihn zu diesem ... »Details
  16. 30. November 1952: Bohrungen finden große Erdölvorkommen bei Stockstadt
    Bei Stockstadt am Rhein (Landkreis Groß-Gerau) stoßen Bohrungen auf ein großes Erdölvorkommen. Ab dem Sonntagmorgen strömt ununterbrochen Erdöl aus dem Bohrloch, nachdem die Bohrsonde bis auf eine Tiefe von 1.629 Meter in den Boden hinabgeführt wurde. In einer Tiefe von 1.552 Metern war man dabei erstmalig auf ölhaltiges Gestein gestoßen. Erste Erkenntnisse aus den seismologischen ... »Details
  17. Dezember 1952: Gelder für hessischen Sport aus Toto-Einnahmen
    Der hessische Sport profitiert von den Einnahmen der staatlichen Sportwetten GmbH Toto. Von den Dezember-Einnahmen erhielten der Landessportbund und der Hessische Fußballverband jeweils 110.319,80 DM. Insgesamt erhielten der Bund und der Verband 1.312.678,80 DM zu gleichen Teilen. 120.000 DM gingen an den Fußballverband für die Bereitstellung von Terminlisten an den Wetttagen im Jahr 1952.(MB) ... »Details
  18. 3. Dezember 1952: Bundesregierung lehnt Hessens neue Besoldung für Junglehrer ab
    Die von der hessischen Landesregierung vorgestellten Pläne zur Erhöhung der Besoldung von Junglehrern sind von der Bundesregierung abgelehnt worden. Kultusminister Ludwig Metzger (1902–1993; SPD) gibt dies im Landtag bekannt. Metzger bedauert die Entscheidung der Bundesregierung. Die Abgeordneten Erich Großkopf (1903–1977; CDU) und Ernst Landgrebe (FDP) kritisierten Metzger für dessen ... »Details
  19. 3. Dezember 1952: Landtag thematisiert Landbeschlagnahmungen durch die Besatzungsarmeen
    Im Hessischen Landtag wird auf Antrag des Gesamtdeutschen Blocks die Landbeschlagnahmung durch die Besatzungsarmeen zum Gegenstand der Debatte. Alle Parteien bekräftigen, dass es sich hierbei nur um Gebiete handeln dürfe, die militärisch notwendig seien. Die Debatte kreist um 30.000 Morgen Land im Hanauer und Gelnhäuser Raum.(MB) ... »Details
  20. 4. Dezember 1952: Verbände gemeinnütziger Privatschulen kritisieren hessisches Privatschulgesetz
    Die Verbände gemeinnütziger Privatschulen kritisieren auf ihrer Sitzung in Frankfurt am Main das neue hessische Privatschulgesetz. Der Kern der Kritik richtet sich auf die unklare Regelung öffentlicher Zuschüsse für Privatschulen. Zwar erkenne der Gesetzentwurf die Privatschulen rechtlich an, aber es fehle an einer Regelung der Finanzierung, so dass die Schule,n die an sie gestellten Aufgaben ... »Details
  21. 10. Dezember 1952: Zinn äußert sich zu möglichen Gutachten des Bundespräsidenten
    Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) gibt über ein mögliches durch Bundespräsident Heuss angefertigtes Gutachten folgende Stellungnahme: Ich halte es für undenkbar, daß der Bundespräsident einen solchen Schritt unternimmt, der als die Preisgabe seiner Unabhängigkeit ausgelegt werden könnte. Wenn der Bundespräsident sich durch die Bundesregierung zu diesem Entschluß ... »Details
  22. 10. Dezember 1952: Kabinett beschließt finanzielle Förderung der Friedrich-Ebert-Stiftung
    Das hessische Kabinett beschließt, der Friedrich-Ebert-Stiftung eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 10.000 DM zukommen zu lassen. Die Stiftung fördert mittellose Studenten und veranstaltet Lehrgänge zur demokratischen Erziehung.(MB) ... »Details
  23. 10. Dezember 1952: Kabinett beschließt Gelder für Öffentlichen Dienst, Rentner und Versorgungsempfänger
    Der hessische Finanzminister wird vom Kabinett ermächtigt, Beamten, Angestellten und Versorgungsempfängern noch vor Weihnachten 30 % ihres Grundgehaltes auszuzahlen. Auch Beamte nach Artikel 131 des Grundgesetzes erhalten diese Zahlung. Zunächst entfallen keine Steuern auf dieses Geld. Unklar ist allerdings, ob es sich bei der Zuwendung um eine steuerfreie Notzulage oder um eine ... »Details
  24. 10. Dezember 1952: Hessen will einen Kredit über 50 Millionen DM aufnehmen
    Der Hessische Landtag hat über einen von der Landesregierung ausgearbeiteten Gesetzesentwurf zu befinden, der vorsieht, der Landesregierung zu erlauben, einen Kredit in Höhe von bis zu 50 Millionen DM aufzunehmen. Die Regierung begründet ihr Ansuchen mit den großen finanziellen Belastungen – Kriegsfolge- und Soziallasten –, die das Land zwischen 1948 und 1950 zu tragen hatte. Diese Kosten ... »Details
  25. 11. Dezember 1952: Gründung des hessischen Landesgesundheitsrats
    Für Hessen gründet sich ein Landesgesundheitsrat. Ziel des Rats soll sein, kranken und leidenden Menschen zu helfen, so Innenminister Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD). Das Präsidium setzt sich zusammen aus Prof. Dr. Augustin Förster (1895–1963) aus Marburg als Vertreter der Ärzte, Stadtrat Dr. Rudolf Prestel (1898–1979) aus Frankfurt am Main, der die kommunalen Spitzenverbände ... »Details
  26. 17. Dezember 1952: Landtag erlaubt Regierung Kreditaufnahme
    In seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause beschließt der Landtag die Gesetzesannahme, die es der Regierung erlaubt, einen Kredit in Höhe von bis zu 50 Millionen DM aufzunehmen. Finanzminister Heinrich Troeger (1901–1975; SPD) begründete die Aufnahme dieser Anleihe mit der Bedienung kurzfristiger Verbindlichkeiten. Zudem haben bereits der Bund und andere Bundesländer solche Anleihen ... »Details
  27. 17. Dezember 1952: Landtagsdebatte über die Lehrerbesoldung
    Im Hessischen Landtag wird über den von FDP und SPD eingebrachten Dringlichkeitsanträgen über die Besoldung von Junglehrern lebhaft debattiert. Kern der Anträge ist die Verbesserung der schlechten wirtschaftlichen Lage von Junglehrern. Die FDP fordert eine Beihilfe, die sich aus der Differenz zwischen der ersten und dritten Besoldungsstufen ergibt. Die SPD fordert, ungeachtet des Widerspruchs ... »Details
  28. 17. Dezember 1952: Große Anfrage der CDU zur Gewerbefreiheit im Apothekerwesen
    Die CDU stellt im Landtag eine Große Anfrage zur Gewerbefreiheit im Apothekerwesen. Der CDU-Abgeordnete Erich Großkopf (1903–1977) sieht für das Apothekerwesen in Hessen einen Handlungsbedarf, besonders in der Übergangszeit, aber verweist darauf, dass hierbei nicht zu einschränkende Regelungen getroffen werden sollten.(MB) ... »Details
  29. 17. Dezember 1952: Landtag überweist vorläufiges Polizeibesoldungsgesetz an Ausschuss
    Der Hessische Landtag verweist das vorläufige Polizeibesoldungsgesetz an den Beamten- und Kommunalpolitischen Ausschuss.(MB) ... »Details
  30. 17. Dezember 1952: Landtag verabschiedet Gesetze für Justizwesen
    Der Hessische Landtag verabschiedet eine neue Landesgebührenordnung für Rechtsanwälte sowie das Gesetz, dass es Justizreferendaren erlaubt richterliche Geschäfte wahrzunehmen.(MB) ... »Details
  31. 21. Dezember 1952: Presse berichtet über Einigung zwischen SPD und dem Block der Heimatvertriebenen
    In der Presse werden Berichte laut, dass es in der Frage der Zusammenarbeit zwischen der SPD und dem Block der Heimatvertriebenen zu einer Einigung gekommen ist. Die Einigung beinhalte die Übernahme wichtiger Posten durch Vertreter des Blocks. Die personellen Besetzungen müssen allerdings noch vom Landtag beschlossen werden. Den Posten des Staatsbeauftragten für die Notstandsgebiete in ... »Details
  32. 22. Dezember 1952: Motorsportler Karl Kling wird Sportler des Jahres
    Der aus Gießen stammende Automobilrennfahrer Karl Kling (1910–2003) wird von den deutschen Sportjournalisten zum „Sportler des Jahres“ gewählt. Kling, der bereits 1948 und 1949 Deutscher Sportwagenmeister geworden war, hatte 1952 die „Carrera Panamericana“ quer durch Mexiko gewonnen und belegte bei der „Mille Miglia“ im selben Jahr Platz zwei. Die Erfolge fuhr er gemeinsam mit ... »Details
  33. 23. Dezember 1952: Wirtschaftsministerium nimmt Stellung zu Berichten über Sozialisierung der Privatbahnen
    Das hessische Wirtschaftsministerium äußert sich zu Berichten, das Land wolle die Sozialisierung der Privatbahnen zurücknehmen. Eine sinnvolle Neuordnung im Bereich der Kleinbahnen sieht das Ministerium vor, da die bestehenden Regelungen langfristig nicht funktionieren werden. Eine vollständige Rücknahme der Sozialisierung sei aber nicht vorgesehen. Dazu sei die Regierung auch aufgrund der ... »Details
  34. 27. Dezember 1952: Zinn kündigt in Kassel für 1953 acht neue Gesetze an
    Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) kündigt auf der Sitzung des erweiterten Bezirksvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Hessen-Nord in Kassel an, dass im Jahr 1953 acht neue Gesetze zum Abschluss gebracht werden. Optimistisch äußert sich Zinn, dass 1953 die geplante Verwaltungsreform abgeschlossen werden könne. Kern der Reform sei die Schaffung eines einheitlichen ... »Details
  35. 1953: Statistische Angaben über Haushaltsgeld
    Die hessische Durchschnittsfamilie mit vier Köpfen verfügt 1953 über ein monatliches Nettoeinkommen zwischen 275 und 450 DM. Fast die Hälfte des Einkommens werde für Ernährung aufgewendet, berichtet der „Wiesbadener Kurier“.  ... »Details
  36. 1953: Wissenschaftliche Buchgesellschaft verlegt Verlagssitz nach Darmstadt
    Der unter dem Namen „Wissenschaftliche Buchgemeinschaft“ (WB) seit dem 12. Januar 1949 bestehende Verein, verlegt im Jahr 1953 seinen Sitz aus dem schwäbischen Tübingen nach Darmstadt und ändert zwei Jahre später den Namen in „Wissenschaftliche Buchgesellschaft“ (WBG). Entstanden aus einem eher akademischen Interesse, zunächst geisteswissenschaftliche Bücher, besonders die durch ... »Details
  37. Januar 1953: Pläne zur Verbesserung der Ferngasversorgung durch Gründung der EAM
    Zwischen Taunus und Kassel ist die Verbesserung der Ferngasversorgung geplant. Ein Schritt dahin soll die Gründung der Elektrizitäts-AG Mitteldeutschland (EAM) sein, die zur Zeit vorbereitet wird. Die EAM erhielte den Stellenwert einer Gasgesellschaft Mittelhessen. Die betroffenen Kreise und Gemeinde arbeiten derzeit an der Ausgestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gründung. Die ... »Details
  38. 6. Januar 1953: Zinn verkündet die Einrichtung eines eigenständigen Landwirtschaftsministeriums
    Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) teilt Landtagspräsident Otto Witte (SPD; 1884–1963) offiziell mit, dass in Hessen ein eigenständiges Landwirtschaftsministerium eingerichtet wird. Besetzt werden soll das neue Ministeramt mit Ludwig Bodenbender (1891–1962; SPD), der am 14. Januar dem Hessischen Landtag vorgestellt werden soll.(MB) ... »Details
  39. 8. Januar 1953: Verbot des verfassungswidrigen Bunds deutscher Jugend in Hessen
    Das Hessische Innenministerium löst den Bund deutscher Jugend (BDJ) für das Gebiet des Landes Hessen als verfassungswidrige Organisation auf. Die Auflösung wird mit der Entdeckung einer Geheimorganisation in Hessen am 18. September 1952 begründet. Nach eingehenden Untersuchungen habe der BDJ unter der Führung ihres bisherigen zweiten Vorsitzenden, Erhard Peters, unter der Bezeichnung ... »Details
  40. 8. Januar 1953: Pressegerüchte, die Frankfurter Polizei spitzele für die SPD
    In nordhessischen Zeitungen wird das Gerücht aufgeworfen, die Frankfurter Polizei führe in einer Sonderabteilung seit drei Jahren Spitzel- und Überwachungsdienste zu Gunsten der Sozialdemokratischen Partei durch. Die Leitung habe Kriminalrat Johann Roß inne. Für die Bundes-SPD überwache die Abteilung politische Gegner aber auch Polizeigewerkschafter der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, ... »Details
  41. 9. Januar 1953: Sitzung des deutsch-amerikanischen Beratungssausschuss in Königstein
    In Königstein im Taunus tagt der deutsch-amerikanische Beratungssausschuss in zweiter Sitzung. Auch Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) und der Kommandierende Generals des nördlichen Befehlsbereiches der amerikanischen Zone, General Basil H. Perry, nehmen teil. In Zukunft soll die Landesregierung die Geländeplanung der Amerikaner frühzeitig erfahren, um der Regierung die ... »Details
  42. 9. Januar 1953: Gründung des Hessischen Waldbesitzerverband
    Zum Hessischen Waldbesitzerverband schließen sich der Waldbesitzerverband Kurhessen-Waldeck und der Verband der Besitzer nichtstaatlicher Waldungen im Land Hessen zusammen. Der Verband umfasst damit 12.000 Mitglieder. In Hessen besteht rund 10 % des Landesgebietes aus Wald.(MB) ... »Details
  43. 14. Januar 1953: Landtag beschließt Erhöhung der Ministerbezüge
    Mit den Stimmen der Sozialdemokraten beschließt der Hessische Landtag die Erhöhung der Ministerbezüge. Die FDP stimmt aus politischen Gründen gegen die Erhöhung wie auch gegen die Anlehnung der Ministerbezüge an beamtenrechtliche Regelungen. Die CDU und der Block der Heimatvertriebenen enthielten sich der Stimme.(MB) ... »Details
  44. 14. Januar 1953: Die Förderung der hessischen Wirtschaft wird von der CDU im Landtag beantragt
    Die CDU beantragt die Gewährung von Mitteln in Höhe von 60 Millionen DM zur Förderung des Mittelstandes und der Verbesserung der sozialen Bedingungen der Arbeiter in Hessen. Der Plan der CDU sieht eine dreijährige Laufzeit vor. Das Geld soll aus den Mitteln stammen, die für die Entschädigung der sozialisierten Betriebe vorgesehen waren. In der Debatte fordert der Abgeordnete Erich Großkopf ... »Details
  45. 30. Januar 1953: Beschluss zur Einrichtung einer Devisenhandelsbank in Frankfurt
    Als Ergebnis von Verhandlungen zwischen der Bank deutscher Länder, dem Bundesministerium für Wirtschaft, Vertretern der Außenhandels- und Landeszentralbanken und der Exportwirtschaft zur Neuregelung des Devisenhandels wird beschlossen, in Frankfurt am Main eine Devisenhandelsbank einzurichten.(OV) ... »Details
  46. 30. Januar 1953: Kultusminister Metzger verteidigt neue Schulgesetze
    Der hessische Kultusminister Ludwig Metzger (1902–1993; SPD) weist die Kritik an den neuen Schulgesetzen zurück. Damit reagiert er auf kritische Presseberichte, die die vorgesehene Mitbestimmung der Eltern und Lehrer angegriffen hatten. Metzger betont, dass Hessen in dieser Frage eine bundesweite Vorreiterrolle einnimmt. In den Gesetzen wird es eine ausgewogene Mischung zwischen der ... »Details
  47. 1. Februar 1953: Landesparteitag des Blocks der Heimatvertriebenen in Frankfurt
    Auf dem Frankfurter Landesparteitag des Blocks der Heimatvertriebenen wird das von der Bundesregierung ausgearbeitete Wahlgesetz vom Bundesvorsitzenden Waldemar Kraft (1898–1977) abgelehnt. Das neue Gesetz entspreche nicht der Demokratie und verstoße gegen den im Grundgesetz niedergelegten Gleichheitsgrundsatz und darüber hinaus können Koalitionsabsprachen bereits vor der Wahl getroffen ... »Details
  48. 4. Februar 1953: Landtag beschließt Erhöhung der Ministergehälter und vorläufiges Polizeibesoldungsgesetz
    Der Hessische Landtag beschließt mit 44 Stimmen der SPD gegen 28 Stimmen der Opposition nach namentlicher Abstimmung die Erhöhung der Ministergehälter. Die Minister erhalten rückwirkend vom 1. April 1952 statt 22.000 DM nun 26.400 DM. Das Gehalt des Ministerpräsidenten steigt um 5.000 DM auf 33.000 DM. ... »Details
  49. 4. Februar 1953: CDU fordert sofortige Rücknahme der Versteuerung der Sonderbeihilfen für Beamte
    Der Hessische Landtag beschäftigt sich mit dem von der CDU eingebrachten Dringlichkeitsantrag, der sich gegen die Besteuerung der vor Weihnachten gewährten 30 % Sonderbeihilfe für Landesbeamte ausspricht und die sofortige Rücknahme dieses Erlasses fordert. Finanzminister Heinrich Troeger (1901–1975; SPD) streicht in seiner Stellungnahme heraus, dass die Besteuerung im Einklang mit den auch ... »Details
  50. 4. Februar 1953: Minister Zinnkann erläutert im Landtag die Regierungsvorlage zur neuen Gemeindeordnung
    Von Innenminister Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD) wird im Hessischen Landtag die Änderungen der Regierungsvorlage zur neuen hessischen Gemeindeordnung vorgestellt. Diese sieht vor, dass die Wiederwahl hauptamtlicher Bürgermeister, Beigeordneter und Landräte nur in den letzten neun Monaten ihrer Amtszeit möglich ist. Die Opposition äußert hiergegen rechtliche Bedenken. Zudem treten sie ... »Details