Hesse in the 19th and 20th Centuries

Vorlage eines Regentschaftsgesetzes im Hessischen Landtag, 23. Dezember 1901

Zwei Tage nach der Ehescheidung Großherzog Ernst Ludwigs (1868–1937) wird der Zweiten Kammer des Hessischen Landtags durch die Regierung ein Regentschaftsgesetz vorgelegt. Das Gesetz sieht vor, dass eine Regentschaft einzusetzen ist, wenn der Großherzog noch minderjährig ist. Außerdem wird eine Regentschaft erforderlich, wenn ein Großherzog dauerhaft verhindert ist, persönlich die Regierung zu führen oder wenn der Thron erledigt ist, ohne dass bereits ein Thronfolger bekannt ist. In jedem dieser Fälle hat das großherzogliche Staatsministerium unverzüglich die Stände des Landes einzuberufen. Eine gemeinsame Versammlung beider Kammern fasst dann unter dem Vorsitz des Präsidenten der Ersten Kammer den Beschluss, ob einer der genannten Fälle vorliegt. Dazu ist die absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich.
(OV)